Kreistagsfraktion: PM Vulkanpark

Pressemitteilung CDU, Bündnis 90 Grüne, FDP

Kreistagsfraktion zu Vulkanpark GmbH

Unterschlagung/Veruntreuung € 425.000,00

Der Vulkanpark darf nicht auf dem Altar des Populismus geopfert werden!

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Hütten hat sich mit einer umfassenden Pressemitteilung an die Öffentlichkeit gewandt und die Veruntreuung durch eine Mitarbeiterin der Vulkanpark GmbH beklagt. Er macht dafür u.a. die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, den Landrat, die Mitarbeiter*innen der Kreisverwaltung, sowie die „Jamaika-Koalition“ auf Kreisebene verantwortlich. Er wirft diesen Schweigen und den Versuch des Aussitzens, des Vertuschens vor.

Die Koalition CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP verwahrt sich in aller Form gegen die völlig aus der Luft gegriffenen Anschuldigungen, Vorwürfe gegen die Mitarbeiter*innen der Kreisverwaltung, den Landrat und der Koalition entbehren jeder Grundlage

Sachlich richtig und sehr bedauerlich ist, dass über viele Jahre hinweg eine zwischenzeitlich an Suizid verstorbene Mitarbeiterin der Vulkanpark GmbH im großen Stile Gelder veruntreut hat/veruntreut haben soll. Dies, obwohl die Jahresabschlüsse der GmbH durch Wirtschaftsprüfungsgesellschaften geprüft und beanstandungsfrei testiert wurden.

Die Aufsichtsgremien der Vulkanpark GmbH, in denen auch die SPD vertreten ist, haben in allen Vorjahren keine Unregelmäßigkeiten festgestellt und Entlastung erteilt.

Seit dem Bekanntwerden der Untreue haben die zuständigen Gremien sofort alle notwendigen Entscheidungen zur Aufklärung sowie zur zivil- und strafrechtlichen Verfolgung getroffen!

Wenn hier der Fraktionsvorsitzende Hütten von drohendem Schaden für den Landkreis spricht, entspricht dies nicht der Wahrheit. Besonders verwerflich der unverhohlene Angriff auf Mitarbeiter*innen der Kreisverwaltung, deren vermeintlicher Nachlässigkeiten, ein Schlag ins Gesicht der Mitarbeiter*innen. Eben noch gelobt, jetzt auf dem Altar der politischen Eitelkeiten geopfert

Selbstverständlich ist es GmbH-intern mit den Gesellschaftern, dem Geschäftsführer zu prüfen wie es zu derartigen Missständen, Veruntreuungen gekommen ist. Dies ist aber weder Aufgabe der Kreisverwaltung noch des Kreistages noch der Koalition, sondern der zuständigen Gremien. Gesellschafter der GmbH ist zu 50 % der Zweckverband Vulkanpark mit seinen Mitgliedern (Städte Andernach mit seinem OB Hütten, Mayen etc) sowie zu 50 % die Stiftung des Römisch-Germanischen Zentralmuseums Mainz.

Zu prüfen ist allerdings, wie die finanzielle Ausstattung der Vulkanpark GmbH verbessert wird, um Zahlungsengpässe zu vermeiden.

Fazit: Achim Hüttenspielt nachweislich falsch, Er hat dem Projekt Vulkanpark schweren Schaden zugeführt, Mitarbeiter*innen der Verwaltung diskreditiert, und dem gesamten Projekt einen „Bärendienst“ erwiesen. Dies im Schulterschluss mit der AFD – Fraktion, die seinen Behauptungen folgt. Zeit sich zu entschuldigen!

„Der Aufbau des Vulkanparks war und ist ein Meilenstein für den Tourismus im Landkreis MYK! Gemeinsames, kommunales Handeln jenseits jedes Kirchturmdenkens war und ist ein Quantensprung für den Fremdenverkehr, aus dem eine starke Tourismussäule für unseren Landkreis erwachsen ist! Die einzigartige heimische Vulkanlandschaft mit ihren Museen und Landschaftsdenkmäler verdient es, weiter unterstützt zu werden. Tourismusförderung bleibt für uns existenziell wichtig für Gastronomie, Hotellerie, Ferienwohnungen und Handel. Unser Antrieb wird es daher neben der aktuellen Aufarbeitung der Vorgänge beim Vulkanpark sein, die dortige Organisationsstruktur zukunftsgerecht aufzustellen.“, betont Jörg Lempertz. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU

„Es ist sehr irritierend, dass sich hier die SPD als investigative Aufdecker eines Skandals darstellt. Vielmehr ist es nachweislich, so dass jede Information, die die SPD hier an die Presse gegeben hat, vom Landrat bzw. von der Vulkanpark GmbH stammt, der Vorwurf der Intransparenz ist haltlos. Die Mitarbeiter*innen der Kreisverwaltung haben in schwieriger Zeit hervorragende Arbeit geleistet. In den letzten zwei Jahren erlebten diese eine außergewöhnliche Belastung über ihre bisherige Tätigkeit hinaus. Dies gebührt unserem besonderen Respekt für die Einsatzbereitschaft über das übliche Maß hinaus. Dies ist nicht selbstverständlich. “so Klaus Meurer, Fraktionsvorsitzender Bündnis90/Die Grünen

„Bei der Vulkanpark GmbH handelt es sich um eine eigenständige Gesellschaft mit eigenem Geschäftsführer mit eigenen Kontroll- und Aufsichtsgremien, auch mit Mitgliedern der SPD besetzt. Hier Verantwortlichkeiten Dritter auch der Jamaikakoalition auf Kreisebene zu konstruieren ist Polemik und Effekthascherei. Hier wurde viel Porzellan zerschlagen zum Schaden des Landkreises und auf dem Rücken der Mitarbeiter der Kreisverwaltung“, stellt Ekkehard Raab Fraktionsvorsitzender FDP klar.

CDU-Kreistagsfraktion MYK, Jörg Lempertz stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen MYK, Klaus Meurer, Fraktionsvorsitzender

FDP-Kreistagsfraktion MYK Ekkehard Raab, Fraktionsvorsitzender