Es regiert sich am Besten alleine …

Manchmal passieren Dinge von ganz alleine. Manchmal muss man ein wenig nachhelfen. Die virtuelle Tinte meines letzten Blogs war noch nicht ganz trocken, da gab es plötzlich einen Termin für die Bürgerversammlung, die nun endlich alle offenen Fragen hinsichtlich des Freibades klären sollte. Mag sein, dass dieser Termin schon vorher feststand, aber bemerkenswert war diese Koinzidenz schon …

Meine Meinung zu einer Bürgerversammlung zu diesem Thema hatte ich ja bereits mehr als deutlich gemacht. Die hat sich im Übrigen seither nicht geändert. Ich halte es nach wie vor für unsinnig und nicht zielführend. Da ist eine anonyme Befragung deutlich besser, wenn man ernsthaft an der Meinung der Besucher interessiert ist.

Doch genau da lag mein Irrtum. Aber das wusste ich zu diesem Zeitpunkt ja noch nicht.

Nun wurde der Termin für die Bürgerversammlung bekannt gegeben…. In der Rhein-Zeitung, als kleine Notiz, nicht besonders auffällig. Leider bekommt nicht jeder versammlungsfreudige Bürger eine Rhein-Zeitung, aus diesem Grund wäre es sicher nett gewesen, wenn man das Ganze noch mal im Krupp-Verlag veröffentlicht hätte, vorausgesetzt, man wäre an der Meinung der Bürger ernsthaft interessiert….

Aber genau da lag ja mein Irrtum. Aber das wusste ich zu diesem Zeitpunkt wie gesagt ja noch nicht.

Man suchte sich den Tag des Halbfinals der Europameisterschaft aus und legte den Termin auf 19:00 Uhr. Man legte als Versammlungsort das Schwimmbad fest.

Stirnrunzeln meinerseits und erste Zweifel an der Intention der Veranstalter.

Hat sich Hans-Peter Ammel am Ende durchgesetzt und man will eigentlich gar nicht wissen, was die Besucher des Schwimmbades wollen? Aber nein, Helmut Selig hatte doch so herzergreifend die Bürgerversammlung als Mittel demokratischer Meinungsbildung eingefordert, da irrte ich mich bestimmt.

28.06.2012. Der Tag war heiß und die Spannung vor dem Halbfinale der EM groß. Dennoch hatten sich tatsächlich Menschen im Schwimmbad versammelt. Also Menschen, die wegen der Versammlung da waren, und nicht wegen des Wassers …

Man könnte jetzt behaupten, mit ca. 30 Personen sei diese Veranstaltung sogar, gemessen an den Umständen, noch gut besucht gewesen, bei genauerer Betrachtung fielen jedoch einige Dinge auf.

Die CDU war nicht anwesend, vermutlich, weil das Stadtbüro es nicht für nötig befunden hatte, sie einzuladen. Klar kann man trotzdem kommen, aber es gehört nun mal zum guten Ton, die Stadtratsmitglieder zu so einer Veranstaltung nochmals schriftlich einzuladen.

Das mit dem guten Ton üben wir also noch Mal …

Seitens der SPD, die ja nachweislich FÜR die Beibehaltung der Wassertemperatur ist, waren allerdings einige Ratsmitglieder erschienen. Die stimmten natürlich mit ab… nur für den Fall versteht sich…

Darunter „Vielschwimmer“ wie Helmut Selig, Klara Heuft, Gisela Rösner und Thomas Schneider. Insgesamt waren an „Offiziellen“, also Ratsmitglieder, Bürgermeister, städtische Angestellte und Schwimmbadpersonal etwa 10 Personen da, was die Anzahl der tatsächlich versammlungswilligen Bürger schon ein wenig senkte.

Und dann hob Hans-Peter Ammel gleich zu Beginn mit einer umfangreichen Erklärung darüber an, wie toll das Schwimmbad sei, welche technischen Möglichkeiten man habe (und vor allen Dingen, welche man NICHT habe) und „krönte“ sein Intro mit der Erklärung, man habe in den vergangenen zwei Jahren durch die Temperaturabsenkung bereits 10.000 Euro gespart. Schließlich müssten Gemeinden sparen, da sei es doch schön, wenn… oder etwa nicht?

Nach diesen mahnenden Worten überlies er dann den Versammlungswilligen das Wort.

Inzwischen war dann auch mir klar, was der Zweck dieser Farce eigentlich war.

Also nicht, dass ich es nicht geahnt hätte, ich wäre nur nicht auf den Gedanken gekommen, dass Hans-Peter Ammel und die SPD’ler so weit gehen würden…aber gut, hier hatte ich mich also wieder geirrt …

Der Gesprächsverlauf entwickelte sich ziemlich genau so, wie ich das bei der Diskussion im Rat als Gegenargument für eine solche Versammlung angeführt hatte. Zunächst beeilten sich diejenigen, die sich zu Wort meldeten zu sagen, wie gut ihnen das Schwimmbad gefiele und wie toll es doch sei, dass Mendig ein so schöne Freibad und so… nee is klar, niemand will sich den Unmut des Bürgermeisters zuziehen…

Dann teilte sich das Feld. Letztlich gab es, wie im Rat auch, Befürworter der Temperaturabsenkung und Gegner. Über weitere Punkte bezüglich des Schwimmbades wurde nicht gesprochen. Ist ja alles toll.

An irgendeinem Punkt beugte ich mich zu Helmut Selig hinüber, der zwei Stühle neben mir saß, blickte ihn vielsagend an und fragte: „Und das hier soll es jetzt sein?“ Er antwortete: „Ja, jetzt haben wir ein Stimmungsbild, das ist doch gut!“

Ich weiß nicht, ob Sie das kennen. Es gibt so Momente im Leben, da wähnen Sie sich auf dem falschen Planeten, im falschen Film, auf der falschen Party… sie blicken sich verstohlen um und hoffen, dass das Team von „Verstehen Sie Spaß“ um die Ecke biegt und dem Spuk ein Ende macht. Genau so ging es mir in diesem Moment.

„Findest Du das jetzt repräsentativ?“ wollte ich wissen.

„Davon hat doch niemand was gesagt!“ bekam ich zur Anwort.

Und die Dinge klärten sich endgültig vor meinem Auge.

Sie klärten sich weiter, als Hans-Peter Ammel unter dem Druck des Halbfinales dann zu einer Abstimmung! aufrief.

Abstimmung? Bitte? Wie jetzt? Hier? Wozu?

Seufzend verfolgte ich, wie sich die „Vielschwimmer“ der SPD an dieser Abstimmung beteiligten… und das Ergebnis lautete: 15 gegen, 10 für eine Anhebung der Temperatur.

Hätte man die SPD’ler abgezogen … . Aber lassen wir das. Dass die SPD hin und wieder Schwierigkeiten mit der Logik hat, ist ja nichts Neues…

Was habe ich also heute wieder einmal gelernt?

  • Das mit der Demokratie muss man nur geschickt anstellen, dann bekommt man als  Politiker alles, was man will.
  • Diese Lektion kann man auch schon als kleiner Bürgermeister lernen.
  • Interesse heucheln ist immer noch besser, als einen sinnvollen Vorschlag einer anderen Partei anzunehmen.

Fazit ist, dass der Bürgermeister, entgegen seinem eigentlichen Willen, getan hat, was ich von ihm verlangt habe. Das ist doch auch schon mal was.

Dass diese Befragung nichts gebracht hat und weit an dem vorbeiging, was der ursprüngliche Sinn meines Vorschlages war… nun, scheinbar wollte die SPD  die Meinung der Besucher einfach nicht wissen, unter diesen Voraussetzungen haben sie natürlich vollkommen richtig gehandelt.

Und ich sollte vielleicht für die Zukunft darüber nachdenken, wie viel Bürgerbeteiligung ich unserer Stadtspitze im weiteren Verlauf zumuten möchte, man will ihnen ja nicht dauerhaft den Seelenfrieden rauben.

Es regiert sich am Besten alleine, das wussten schon Andere …

In diesem Sinne, Ihre Jutta Schützdeller

Kategorien