AK Kommunalpolitik in Mendig

Im Rahmen des Arbeitskreises Kommunalpolitik trafen sich Vertreter der FDP-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz sowie Mitglieder des FDP – Kreisvorstandes mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Mendig, Jörg Lempertz (CDU). Im Mittelpunkt solcher Treffen des Arbeitskreises Kommunalpolitik steht der Austausch von Erfahrungen und Erkenntnissen mit Vertretern der kommunalen Verwaltung – so auch in Mendig.

Jörg Lempertz stellte den FDP-Mitgliedern zunächst seine Verbandsgemeinde vor. Die Themen reichten von Schulwesen über Flächennutzungspläne bis bin zur Haushaltssituation der Kommune. Dabei wurde den Anwesenden schnell klar, dass die Verbandsgemeinde Mendig noch verhältnismäßig gut da steht, jedoch ebenfalls mit den gleichen Widrigkeiten zu kämpfen hat, wie jede andere Kommune in Rheinland-Pfalz. Vor allem die Tatsache, dass das Land immer mehr Aufgaben an die Kommunen abschichtet (kostenfreie Bereitstellung von Kindergartenplätzen für unter-Dreijährige, Schulbuchausleihe,…), aber nicht die nötigen finanziellen Mittel dafür bereitstellt, nimmt den Kommunen zu Zukunftsfähigkeit. Das Konnexitätsprinzip („Wer bestellt, zahlt“) wird in Rheinland-Pfalz durch die Landesregierung immer weiter ausgehöhlt. Die Ausgleichszahlungen des Landes haben allenfalls homöopathische Wirkung und ziehen Folgekosten nach sich, die für die Kommunen nicht vorhersehbar sind.

In der anschliessenden Diskussion mit Verbandsbürgermeister Jörg Lempertz ging es vor allem um die Themen Bildung und Wirtschaft. Die Fragen der Zusammenlegung von Schulen, die Lempertz ablehnt, wurden ebenso behandelt wie die Konversion des ehemaligen Heeresflieger-Flugplatzes Mendig und Frage, ob die zunehmende Verspargelung der Landschaft dem Tourismus schaden.

Die Teilnehmer der Veranstaltung nahmen viele Anregungen und Ideen für die eigene kommunalpolitische Arbeit mit. Der „Blick über den Tellerrand“ hat sich einmal mehr gelohnt. Die nächste Veranstaltung des Arbeitskreises Kommunalpolitik ist bereits in Planung.

v.l.n.r.: Jörg Lempertz (Bügrermeister Verbandsgemeinde Mendig), Oliver Engels (Kreisvorsitzender FDP-Mayen-Koblenz, Vorsitzender FDP Kreistagsfraktion), Herbert Speyerer (Vorsitzender FDP Stadtratsfraktion Bendorf), Wolfgang Probst (Vorsitzender FDP Verbandsgemeindeverband Vordereifel), Torsten Rissmann (stellv. Kreisvorsitzender, Vorsitzender FDP Verbandsgemeindeverband Pellenz), Jutta Schützdeller (Vorsitzende FDP Verbandsgemeindeverband Mendig), Dr. Theo Monshausen (Mitglied FDP Kreistagsfraktion), Christoph Kläs (Schatzmeister FDP Kreisverband)),


Kategorien