Presse

  • FDP-Kreistagsfraktion zum RZ-Bericht vom 18.05.2015

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    Stellungnahme der FDP Kreistagsfraktion zum RZ-Bericht vom 18.05.2015 „Kreisverwaltung verärgert über FDP-Schelte“: Jeder kann in der Pressemitteilung der FDP-Kreistagsfraktion zur letzten Kreistagssitzung lesen, dass wir zum Thema Abfallwirtschaft eine Feststellung getroffen hatten, einige Fragen aufwarfen und einer Hoffnung Ausdruck verliehen. Die Feststellung korrigieren wir: In 2014 wurden nicht wie veranschlagt 160 Tausend sondern „nur“ 96 […]

  • FDP Stadtratsfraktion Mayen zur Stadtratssitzung vom 29.04.2015

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    Stellungnahme der FDP-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung vom 29.04.2015 Schon der Blick auf die Tagesordnung der letzten Stadtratssitzung ließ Schlimmes befürchten. Mit über 60 (!!!) Tagesordnungspunkten war diese nämlich so umfangreich, dass eine an die Grenzen der ehrenamtliche Arbeit stoßende Mammutsitzung bevorstand. Glücklicherweise kam es jedoch anders. Dank zügiger Abarbeitung der Punkte endete die Sitzung nicht erst […]

  • PM der Kreistagsfraktion vom 28.04.2015

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    Pressemitteilung Beschlüsse werfen einige Fragen auf … Darlegungen der FDP-Fraktion zur 5. Sitzung des Kreistages am 23. März 2015 Anne-Frank-Schule Kettig Einstimmig hat sich der Kreistag dafür ausgesprochen, dass die Anne-Frank-Schule zum 01.08.2016 geschlossen wird. Insbesondere die FDP-Fraktion hatte kontinuierlich auf den miserablen baulichen Zustand (bereits 1998 war der Sanierungsbedarf festgestellt worden) und die ausgewöhnlich […]

  • FDP Stadtverband Andernach: Pressebericht zum Neujahrsempfang

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    FDP-Neujahrsempfang im Historischen Rathaus „Für Grundwerte undDemokratie kämpfen“ FDP-Stadträtin Judith Lenigk-Emden begrüßt ihre Gäste im Historischen Rathaus zum Neujahrsempfang des FDP Stadtverbandes Andernach.UBU Andernach, 22. Januar 2015. Mit den Worten „Ich bin freie Demokratin – anders und stolz dazu“, präsentierte sich die Andernacher Stadträtin Judith Lehnigk-Emden (FDP) beim Neujahresempfang des FDPStadtverbandes selbstbewusst in einem Outfit, […]

  • FDP Kreistagsfraktion: Pressemitteilung vom 28.11.2014

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    PRESSEBERICHT FDP-KREISTAGSFRAKTION Kreistagssitzung 17.11.2014   Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 wurde zwar mit einem Defizit in Höhe von 2,6 Millionen € im Ergebnishaushalt, aber mit ausgeglichenem Finanzhaushalt eingebracht. Erfreulich aus heutiger Sicht ist, dass eine Nettoneuverschuldung nicht eintreten soll, die bestehenden Investitionskredite weiter getilgt werden können und die Aufnahme von neuen Kassen-/Liquiditätskrediten entbehrlich erscheint. […]

  • FDP Stadtverband Andernach: Lehnigk-Emden im Amt bestätigt

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    Beim diesjährigen Ortsparteitag der Andernacher Liberalen am 12. November 2014 wurde die Stadträtin Judith Lehnigk-Emden einstimmig im Amt der Stadtverbandvorsitzenden bestätigt. Ihr zur Seite stehen als 2. Vorsitzender Volker Keßeler, Horst Göbel als Schatzmeister und als Beisitzer Angela Göbel. Als langjähriges Mitglied wurde Horst Göbel für seine 20jährige aktive Mitgliedschaft in der FDP geehrt. „Ich […]

  • FDP-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz: Pressemitteilung

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    Wahlmarathon mit wenigen Überraschungen – FDP-Fraktion zur ersten Sitzung des Kreistages Kreisgebiet. Neben den personenbezogenen Beschlüssen, also den Wahlen der beiden Beigeordneten sowie der Mitglieder und Stellvertreter zahlreicher Ausschüsse und sonstigen Gremien, war in der konstituierenden Sitzung des neugewählten Kreistags nur ein Sachbeschluss zu fassen, nämlich zu entscheiden, ob der Landkreis Mitglied in dem neu gegründeten […]

  • FDP Mayen: Bericht von der konstituierenden Stadtratssitzung am 25.06.2014

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    Pressebericht FDP-Stadtratsfraktion Stadtratssitzung 25.06.2014 Die konstituierende Sitzung des Stadtrates war ein trauriger, schwerwiegender Tag für die städtischen Finanzen. Die großen Fraktionen von CDU und SPD waren sich einig durch Änderungen der Hauptsatzung bzw. Nichtzustimmung zu ausgabenreduzierenden Änderungen den städtischen Haushalt jährlich mit rd. weiteren € 40.000,00 bis € 50.000,00 zu belasten. Die Entscheidung den zu wählenden […]

  • FDP Rheinland-Pfalz: Pressemitteilung

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    pm rlp 111/14 23.06.2014 Kommunalbericht 2014: Landesregierung ruiniert die Kommunen MAINZ. Die rheinland-pfälzischen Liberalen zeigten sich besorgt über die chronische Unterfinanzierung rheinland-pfälzischer Kommunen. Der Landesrechnungshof zeichnete in seinem Kommunalbericht 2014 ein drastisches Bild der kommunalen Unterfinanzierung in Rheinland-Pfalz. „Wenn die rot-grüne Landesregierung es trotz Rekordsteuereinnahmen nicht schafft, die kommunalen Finanzen in Ordnung zu bringen, ist […]

  • FDP Stadtverband Weißenthurm: Neuer Vorstand im Amt

    Pressemitteilung Stadtverband Weißenthurm   Vorstandswahlen mit Generationswechsel    Am Dienstag, den 24.06.2014 wurde auf dem ordentlichen Parteitag des Stadtverbandes Weißenthurm einstimmig ein neuer Parteivorstand gewählt. Vorsitzender: Sascha Niemann Stv. Vorsitzender: Frank Bortfeldt Schatzmeister: Michael Baum Hochmotiviert und voller Schaffensfreude werden wir unsere politisch Arbeit aufnehmen und dem Stadtverband Weißenthurm unsere Treue halten.   Sascha Niemann […]